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AGB

Allgemeine
Geschäfts-
Bedingungen

Order Technology by Limendo GmbH

Stand: 01.05.2023

Allgemeine Geschäfts-
und Nutzungs-Bedingungen

Stand: 01.05.2023

Willkommen bei MENU! Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, um die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu lesen, da Ihr Besuch und die Nutzung unserer Webseite und Dienste dadurch geregelt werden.

EINLEITUNG

1. Geltungsbereich
1.1 „MENU“ ist ein unter der Internet-Domain https://limendo.menu (im Folgenden: „WEBSEITE“) und über mobile Applikationen (Apps für Android und IOS) bereitgestelltes Angebot (im Folgenden: „MENU“) der Limendo GmbH (im Folgenden: „ANBIETER“), Mwst-Nr. 02995110216, mit Sitz in 39100 Bozen (BZ), Italien.
1.2 Ihre Nutzung von MENU unterliegt den Bestimmungen einer rechtlich verbindlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und dem ANBIETER. Diese rechtliche Vereinbarung besteht aus:
(a) diesen allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (in der Folge: „AGB“), welche unter https://limendo.com/agb-menu abrufbar sind, und
(b) der Datenschutzerklärung des ANBIETERS, welche unter https://limendo.menu.com/datenschutz abrufbar ist.
Die AGB und die Datenschutzerklärung des ANBIETERS werden in der Folge gemeinsam als die „BESTIMMUNGEN“ bezeichnet.
1.3 Die BESTIMMUNGEN regeln die Beziehungen zwischen Ihnen und dem ANBIETER im Zusammenhang mit der Nutzung von MENU und bilden einen integrierenden Bestandteil aller Vereinbarungen, die zwischen Ihnen und dem ANBIETER im Zusammenhang mit der Nutzung von MENU getroffen werden. Abweichende und ergänzende Regelungen gelten nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Die BESTIMMUNGEN gelten für alle Nutzer von  MENU und für alle Besucher der WEBSEITE, ebenso wie für Auftraggeber und Lieferanten des ANBIETERS.
1.4 Zusätzlich zu den BESTIMMUNGEN kann die Nutzung von MENU weiteren normativen und vertraglichen Bestimmungen unterliegen, einschließlich derer, die von Drittanbietern stammen, mit denen der ANBIETER zusammenarbeitet, wenn Sie deren Dienste in Anspruch nehmen.
1.5 Die Geschäftsbedingungen gelten in jedem Fall, außer wenn Ihre Gültigkeit ausdrücklich und schriftlich vor Erteilung des Auftrages außer Kraft gesetzt wurde und Ihre Außerkraftsetzung von MENU schriftlich bestätigt wurde.
1.6 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass jedes Mitglied der Unternehmensgruppe, der der ANBIETER angehört, Drittbegünstigter der BESTIMMUNGEN ist und dass die betreffenden Unternehmen berechtigt sind, auf jegliche Vorschriften der BESTIMMUNGEN, die Ihnen einen Vorteil (oder Rechte) vermitteln, zu vertrauen und sie unmittelbar geltend zu machen und durchzusetzen.

2. Annahme der BESTIMMUNGEN
2.1 Um MENU zu nutzen, müssen Sie vorher die BESTIMMUNGEN annehmen. Durch den Besuch der WEBSEITE und/oder die Nutzung von MENU erklären Sie, dass Sie die zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen BESTIMMUNGEN gelesen haben und dass Sie diese annehmen. Sie sollten die BESTIMMUNGEN für Ihre Unterlagen ausdrucken oder lokal abspeichern.
2.2 Sie dürfen MENU nicht nutzen und die BESTIMMUNGEN nicht annehmen, wenn Sie
(a) noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit MENU erreicht haben, oder
(b) Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie wohnhaft sind oder von dem aus Sie auf MENU zugreifen oder nutzen, vom Empfang oder der Nutzung von MENU ausgeschlossen sind oder Ihnen dies anderweitig rechtlich untersagt ist.

3. Sprache der BESTIMMUNGEN
3.1 Die Inhalte von MENU werden für Ihren Komfort in verschiedenen Sprachen angeboten. Die BESTIMMUNGEN sind in deutscher, italienischer und englischer Sprache verfügbar. Maßgeblich für Ihr Vertragsverhältnis mit dem ANBIETER ist jedoch ausschließlich die deutsche Textfassung der BESTIMMUNGEN und der Inhalte von  MENU.

4. Änderung der BESTIMMUNGEN
4.1 Der ANBIETER behält sich vor, die BESTIMMUNGEN jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Nennung von Gründen ganz oder teilweise zu ändern. Sollte dies der Fall sein, werden die Änderungen an den BESTIMMUNGEN mit ihrer Veröffentlichung auf der WEBSEITE wirksam. Durch die Nutzung von MENU nach Veröffentlichung der Änderungen akzeptieren Sie die Änderungen der BESTIMMUNGEN. Sie sollten die BESTIMMUNGEN regelmäßig auf Änderungen hin überprüfen.

LEISTUNGEN UND VERTRAGSGEGENSTAND


5. Allgemeines
5.1 MENU beinhaltet Softwarelösungen für Unternehmer und Endkunden im Gastronomiebereich. Der ANBIETER bietet dabei eine Informations- und Transaktionsplattform im Internet und auf Applikationsbasis an, über welche Bestellprozesse und Reservierungen realisiert werden können. MENU dient somit der Vermittlung und Abwicklung von Geschäften und bahnt ein Vertragsverhältnis an.
5.2 Für die Zwecke dieser AGB bezeichnet der Begriff des „Unternehmers“ jede natürliche oder juristische Person, die zu Zwecken handelt, die ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
5.3 Für die Zwecke dieser AGB bezeichnet der Begriff des „Endkunden“ jede natürliche oder juristische Person, die zu Zwecken handelt, die außerhalb ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit liegen.
5.4 Sämtliche Leistungsangebote des ANBIETERS sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben. Der genaue Leistungsumfang und die Beschaffenheit der vertragsgegenständlichen Leistungen für Unternehmer bzw. für Endkunden können Sie den entsprechenden Leistungsbeschreibungen entnehmen, welche wir Ihnen gerne auf Nachfrage zur Verfügung stellen; jene stellen einen integrierenden Bestandteil dieser AGB dar. Darüber hinaus gehende Leistungen bedürfen einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung mit dem ANBIETER. Der ANBIETER kann jederzeit nach eigenem Ermessen Änderungen an MENU und/oder der WEBSEITE vornehmen und jederzeit aktualisierte Versionen von MENU und/oder der WEBSEITE bereitstellen.
5.5 Durch die Übertragung von Daten über MENU können – je nach Providervertrag des Unternehmers bzw. Endkunden – Kosten entstehen.
5.6 Der ANBIETER ist berechtigt, im Rahmen von MENU Werbung einzublenden bzw. einblenden zu lassen. Diese Werbeeinblendungen stören jedoch nicht den Ablauf und die Funktionsfähigkeit von MENU. Der ANBIETER ist ebenso berechtigt, Ihnen über MENU Informationen betreffend Neuerungen oder Angebote zu senden.
5.7 Je nachdem, ob Sie  MENU als Unternehmer oder als Endkunde nutzen, gelten für Sie – zusätzlich zu den anderen Bestimmungen dieser AGB – die nachfolgenden, spezifischen Bestimmungen für Unternehmer (Punkt 6.) bzw. für Endkunden (Punkt 7.).

6. Besondere Vertragsbestimmungen für Unternehmer
6.1 MENU wird für Unternehmer als Software-as-a-Service (SaaS) angeboten. Falls Sie MENU als Unternehmer nutzen, erbringt der ANBIETER die vertragsgegenständlichen Leistungen folglich als SaaS-Serviceprovider. Gegenstand des Vertragsverhältnisses zwischen Ihnen und dem ANBIETER ist die zeitlich begrenzte, nicht ausschließliche und entgeltliche Überlassung von Software im Internet. Zu diesem Zweck speichert der ANBIETER die Software auf einem Server, der für Sie über das Internet und über mobile Applikationen (Apps für Android und IOS) erreichbar ist. MENU ermöglicht es Ihnen, die vom ANBIETER bereitgestellte Informations- und Transaktionsplattform zu nutzen, um Endkunden Ihre Gastronomieleistungen anzubieten.
6.2 Sie nehmen zur Kenntnis, dass der ANBIETER nicht Vertragspartner der von Ihnen mittels MENU angebotenen Leistungen ist. Der ANBIETER nimmt über MENU Bestellungen und Reservierungen von Endkunden entgegen und gibt diese an Sie weiter. Mit der Bestätigung der Bestellung und/oder Reservierung gehen Sie ein Vertragsverhältnis mit dem Endkonsumenten ein.
6.3 Die Nutzung von  MENU ist für Unternehmer kostenpflichtig und erfolgt auf Basis eines Abonnement-Vertrages. Mit der Registrierung auf der WEBSEITE bzw. der Erstellung eines Benutzerkontos erklären Sie verbindlich, MENU kostenpflichtig in Anspruch nehmen zu wollen und der Vertrag mit dem ANBIETER gilt damit als abgeschlossen. Alle Preise und sonstigen Kosten für die Nutzung von MENU sind auf der WEBSEITE einsehbar und verstehen sich zuzüglich der gesetzlich anfallenden Steuern und/oder sonstigen Abgaben.
6.4 Der Abonnement-Vertrag beginnt am Tag des Vertragsschlusses und ist befristet auf die Dauer von einem Jahr. Er verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einem Vertragspartner mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Vertragsjahres schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung des Abonnement-Vertrages hat die Löschung Ihres Benutzerkontos inklusive aller Daten zur Folge. Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Datenbestände rechtzeitig vor Beendigung des Vertragsverhältnisses eigenverantwortlich zu sichern (z.B. durch Download). Die Abonnement-Preise sind wertgesichert und werden mit periodischer Verrechnung jährlich gemäß dem Verbraucherpreisindex ASTAT für die Provinz Bozen angepasst. Die Anpassungen erfolgen automatisch und ohne Notwendigkeit einer vorherigen Mitteilung durch den ANBIETER. Die Inflationsanpassung kann vom ANBIETER entweder jährlich oder nachträglich für mehrere Jahre vorgenommen werden.
6.5 Die Kosten für die Nutzung von MENU werden Ihnen – je nachdem, welche Auswahl Sie bei der Registrierung Ihres Benutzerkontos getroffen haben – monatlich, jährlich oder transaktionsbasiert in Rechnung gestellt. Falls Sie eine monatliche oder jährliche Zahlung gewählt haben, erfolgt die Rechnungsstellung im Voraus; falls Sie eine transaktionsbasierte Nutzung von MENU gewählt haben, werden Ihnen die entsprechenden Kosten im Nachhinein monatlich in Rechnung gestellt.
6.6 Die Rechnung ist bei Sicht fällig. Sie sind verpflichtet, den in der Rechnung angegebenen Betrag ohne Abzug zu bezahlen. Die Bezahlung kann entweder über die über Ihr Benutzerkonto hinterlegte Kreditkarte oder über das mit Ihrem Benutzerkonto assoziierte Bankkonto erfolgen und wird direkt bzw. mittels SEPA-Abbuchungsauftrag abgebucht. Bei transaktionsbasierter Abrechnung wird für alle Transkationen die MENU Gebühr bereits bei der Zahlung durch den Endkunden eingehoben. Für die Bereitstellung der Zahlungsfunktionen von MENU nutzt der ANBIETER die Dienste des Unternehmens „Stripe Inc.“. Bei Erstellung eines Benutzerkontos bei MENU müssen Sie ein eigenes Konto direkt bei „Stripe Inc.“ eröffnen, um die Zahlungsfunktionen nutzen zu können. Der ANBIETER behält sich das Recht vor, die Zahlungsbedingungen zu ändern.
6.7 Sollten Sie mit einer Zahlung auch nur teilweise in Verzug geraten, ist der ANBIETER dazu berechtigt, seine vertraglichen Leistungen zu unterbrechen und ihren Zugriff auf MENU zu sperren und das bestehende Vertragsverhältnis gilt i.S.d. Art. 1456 ZGB ipso iure als aufgehoben. Für den Fall, dass der ANBIETER die eben genannten ausdrücklichen Aufhebungsklausel nicht in Anspruch nehmen sollte, bedingt Ihr Zahlungsverzug die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen in einem Ausmaß, welches dem Zinssatz laut Art. 5 des Gesetzesvertretenden Dekrets vom 9. Oktober 2002, Nr. 231 entspricht, wobei der Zinsanspruch automatisch und ohne Notwendigkeit einer vorherigen Inverzugsetzung am Tag nach Ablauf des jeweiligen Zahlungstermins entsteht. Die Geltendmachung etwaiger weiterer Ansprüche im Zusammenhang mit dem Zahlungsverzug bleibt dem ANBIETER jedenfalls vorbehalten.
6.8 Der ANBIETER kann vorzeitig und fristlos vom bestehenden Vertragsverhältnis zurücktreten, wenn über Ihr Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet werden sollte.
6.9 Sie dürfen im Rahmen Ihrer Nutzung von MENU keine Inhalte, Informationen, Angebote und/oder Leistungen zur Verfügung stellen oder anderweitig nutzen, welches Dritte in ihren Rechten verletzt (insbesondere im Bereich des Datenschutz-, Wettbewerbs-, Patent- und/oder Markenrecht bzw.- sonstigen gewerblichen Schutzrechten) oder gegen Bestimmungen der italienischen Rechtsordnung (insbesondere jene der öffentlichen Ordnung und der Strafrechtsordnung) verstoßen. Sie verpflichten sich, den ANBIETER diesbezüglich von allen Ansprüchen Dritter freizustellen und dem ANBIETER alle Kosten und Schäden zu ersetzen, welche ihm infolge von damit zusammenhängenden Rechtsverletzungen direkt oder indirekt entstehen sollten.
6.10 Der ANBIETER haftet nicht und übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie für die Inhalte, Informationen, Angebote und/oder Leistungen, welche Sie den Endkunden im Zusammenhang mit der Nutzung von MENU zur Verfügung stellen. Hierfür sind ausschließlich Sie selbst gegenüber dem Endkunden verantwortlich. Der ANBIETER übernimmt keine Haftung hinsichtlich der Inhalte und Informationen, welche Sie in der zentralen Artikeldatenbank bzw. Zutatendatenbank von MENU angeben bzw. erstellen, insbesondere im Hinblick auf die Angaben zu den Allergenen und dessen Assoziationen zu bestimmten Produkten und/oder Zutaten. Art, Umfang, Durchführbarkeit, Vergütung sowie alle anderen Aspekte Ihrer Leistungen zu Gunsten der Endkunden werden ausschließlich durch das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und dem betreffenden Endkunden geregelt.
6.11 Der ANBIETER ist berechtigt, die von Ihnen erstellten Inhalte jederzeit und nach eigenem Ermessen zu überprüfen und gegebenenfalls zu entfernen. Nicht erlaubt sind insbesondere und unter anderem folgende Inhalte:
(a) Inhalte, welche Urheberrechte, Marken- oder Patentrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen;
(b) Pornographische oder sexuell eindeutige Inhalte;
(c) Nicht erlaubte Dienstleistungen wie Prostitution, Angebot von Drogen, Waffen, Menschenhandel;
(d) Darstellung von Gewalt, Unfällen, Leichen oder Ähnlichem;
(e) Rassistische Inhalte;
(f) Spam bzw. irreführende Inhalte bzw. Inhalte, welche gegen die Regeln des fairen Wettbewerbs verstoßen.
6.12 Der ANBIETER kann jegliche Inhalte, welcher Sie im Rahmen der Nutzung von MENU erstellt haben, jederzeit für eigene Zwecke, einschließlich für Marketingzwecke, nutzen. Sie gewähren dem ANBIETER hierfür eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz an den entsprechenden Inhalten und den damit verbundenen Rechten (einschließlich Urheber-, Patent-, Marken und sonstigen gewerblichen Schutzrechten). Diese Lizenz ist unbefristet und unwiderruflich. Etwaige Eigentumsrechte an den betreffenden Inhalten bleiben davon unberührt. Jegliche Haftung des ANBIETERS im Zusammenhang mit der Nutzung Ihrer Inhalte und/oder Rechte ist ausgeschlossen.

7. Besondere Vertragsbestimmungen für Endkunden
7.1 Als Endkunde können Sie MENU – unbeschadet der Bestimmungen unter Punkt 5.5- unentgeltlich nutzen, um mit Gastronomieunternehmern (Hotels, Restaurants, Bars usw.) zu interagieren und um Reservierungen und Bestellprozesse vorzunehmen.
7.2 Durch die Nutzung von MENU als Endkunde schließen Sie keinen Vertrag mit dem ANBIETER ab, sondern mit dem jeweiligen Unternehmer, mit welchem Sie interagieren bzw. bei welchem Sie Reservierungen und Bestellungen vornehmen und bezahlen.
7.3 Bitte beachten Sie, dass MENU keinerlei Garantie, Gewährleistung oder Haftung für die Leistungen übernimmt, welche der jeweilige Unternehmer Ihnen über MENU anbietet. Wenn Sie mit den Leistungen des jeweiligen Unternehmers nicht einverstanden oder zufrieden sind, müssen Sie sich direkt an diesen wenden. Am unteren Ende von MENU, dem sogenannten „Footer“, können Sie die Datenschutzbestimmungen, Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Impressum des jeweiligen Unternehmens abrufen.
7.4 Der ANBIETER setzt keine Trackingdienste ein, um Ihnen die Leistungen von MENU zur Verfügung zu stellen. In der Datenschutzerklärung, welche unter https://limendo.com/privacy-menu abrufbar ist, ist beschrieben, welche Trackingdienste der ANBIETER einsetzt und warum er diese einsetzt. Technische Cookies sind für die Funktionalität von MENU notwendig, z.B. Speichern eines Artikels im Warenkorb.
7.5 Bitte beachten Sie, dass das Konsumieren von Speisen und Getränken mit Risiken verbunden ist, insbesondere, wenn Sie Allergiker sein sollten. Für die in MENU enthaltenen Angaben zu Allergenen und Zutaten bzw. Produktinformationen ist allein der jeweilige Unternehmer verantwortlich. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, dass durch einen Softwarefehler bestimmte Allergene nicht angezeigt werden. Diesbezüglich übernimmt MENU keine Haftung.

ALLGEMEINE NUTZUNGSBESTIMMUNGEN

8. Ihre Nutzung von MENU
8.1 Sie dürfen MENU nur im Rahmen des vertraglich vereinbarten Nutzungsumfangs nutzen. Darüberhinausgehende Rechte stehen Ihnen nicht zu. Jede weitergehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den ANBIETER.
8.2 Wenn Sie die Ihnen vertraglich gestattete Nutzung überschreiten oder  MENU anderweitig rechtswidrig nutzen oder eine solche Verwendung zulassen, kann der ANBIETER seine vertraglichen Leistungen unterbrechen und Ihren Zugriff auf MENU sperren und/oder das Vertragsverhältnis ohne Weiteres kündigen. Sie sind in diesem Fall für alle daraus folgenden Schäden und/oder Ansprüche Dritter verantwortlich und sind verpflichtet, den ANBIETER von sämtlichen Ansprüchen Dritter schadlos zu halten.
8.3 MENU steht im ausschließlichen Eigentum des ANBIETERS. Durch die Nutzung von MENU erwerben Sie keinerlei Ansprüche oder Rechte an MENU oder dessen Inhalten, insbesondere nicht an der Software oder an der WEBSEITE. Sämtliche Urheber-, Patent-, Marken- und sonstigen gewerblichen Schutzrechte verbleiben beim ANBIETER. Es ist Ihnen nicht gestattet, MENU, die WEBSEITE und/oder Software des ANBIETERS oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, zu vermieten oder zu verleihen.
8.4 Sie sind verpflichtet, alle notwendigen und/oder zweckmäßigen Maßnahmen zu setzen, um eine rechtswidrige bzw. nicht vertragsgemäße Nutzung von MENU zu vermeiden. Falls Sie erkennen oder erkennen müssten, dass eine rechtswidrige oder nicht vertragsgemäße Nutzung droht, sind Sie dazu verpflichtet, dies dem ANBIETER unverzüglich mitzuteilen. Sie sind verpflichtet, die Ihnen zugeordneten Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikationsinformationen vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an Unberechtigte weiterzugeben.
8.5 Der ANBIETER ist berechtigt, jederzeit nach eigenem Ermessen technische oder sonstige Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung von MENU zu treffen und/oder weitergehende Nutzungsbestimmungen einzuführen.

INHALTE UND LINKS

9. MENU-Inhalte
9.1 Sämtliche Inhalte auf der WEBSEITE unter Einschluss von – aber ohne Beschränkung auf – Texten, Software, Skripten, Grafiken, Fotos, Sounds, Musik und anderen interaktiven Elementen sowie Design, Prozess und Ablauf, Customer-Experience und Funktionalitäten von MENU (im Folgenden: „MENU-Inhalte“) stehen, sofern keine Rechte Dritter angegeben sind, im Eigentum des ANBIETERS oder sind an diesen lizenziert, und sind Gegenstand von Urheberrechten, Marken- und Patentrechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten des ANBIETERS oder von dessen Lizenzgebern.
9.2 Sie dürfen die MENU-Inhalte nur im Rahmen des vertraglich vereinbarten Nutzungsumfangs nutzen. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des ANBIETERS bzw. von dessen Lizenzgebern dürfen die MENU-Inhalte nicht heruntergeladen, kopiert, reproduziert, vertrieben, übertragen, gesendet, ausgestellt, verkauft, lizenziert oder anderweitig verwertet werden. Der ANBIETER behält sich alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte an und bezüglich MENU-Inhalten vor.
10. Hyperlinks auf MENU
10.1 Die WEBSEITE und MENU können Hyperlinks auf andere Webseiten enthalten, welche weder im Eigentum noch unter der Kontrolle des ANBIETERS stehen. Das Bestehen solcher Hyperlinks stellt keine Empfehlung für die entsprechenden Webseiten dar und der ANBIETER übernimmt keine Haftung für deren Inhalte, Leistungen oder sonstige Aktivitäten.
10.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass der ANBIETER nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste oder Schäden, die Sie im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen oder als Folge Ihres Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Existenz von Werbung, Produkten oder anderer Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie angeboten werden oder verfügbar sind, erleiden sollten.
10.3 Seien Sie beim Verlassen der WEBSEITE wachsam und überprüfen Sie die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen jeder anderen Webseite, die Sie besuchen.

GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

11. Gewährleistungsausschluss des ANBIETERS
11.1 Die Leistungen von MENU einschließlich der Inhalte und Dienste der WEBSEITE, sowie alle anderen Alias-Seiten des BETREIBERS werden „wie besehen“ zur Verfügung gestellt und der ANBIETER übernimmt in Bezug auf sie keinerlei Gewährleistung oder Garantie.
11.2 Insbesondere und unter anderem gewährleistet oder garantiert MENU nicht, dass:
• Ihre Nutzung von MENU nicht unterbrochen wird und/oder zeitgerecht, sicher und/oder frei von Fehlern oder Störungen erfolgt;
• Ihre Nutzung von MENU Ihre Erwartungen befriedigt;
• irgendeine Information, die Sie im Rahmen der Nutzung von MENU erhalten, zutreffend oder verlässlich ist;
• dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die Ihnen als Teil der Leistungen des ANBIETERS zur Verfügung gestellt wird, behoben werden.
11.3 Andere Bedingungen, Garantien oder andere Bestimmungen (einschließlich jeglicher Bestimmungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zweittauglichkeit, oder Übereinstimmung mit Beschreibungen) sind auf die Leistungen des ANBIETERS ebenfalls nicht anwendbar, sofern in diesen AGB nicht ausdrücklich anders angegeben.
11.4 Der ANBIETER ist nicht Vertragspartner der Leistungen, welche die Unternehmer den Endkunden im Rahmen von MENU anbieten. Der ANBIETER übernimmt keinerlei Gewährleistung oder sonstige Garantie für die Inhalte, Informationen, Angebote und Leistungen, welche die Unternehmer den Endkunden im Zusammenhang mit der Nutzung von MENU zur Verfügung stellen.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS/HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

12. Haftungsausschluss/Haftungsbeschränkung des ANBIETERS
12.1 Der ANBIETER haftet nicht für Schäden (einschließlich mittelbarer oder indirekter Schäden, Folgeschäden und entgangenem Gewinn), welche sich direkt oder indirekt aus der Nutzung von MENU ergeben sollten, außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
12.2 Der ANBIETER übernimmt keine Verantwortung für dauerhafte oder vorübergehende Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen und/oder Einstellungen beim Betrieb, bei der Übertragung und/oder der Zurverfügungstellung der Inhalte und Leistungen von MENU, Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf Daten oder Diebstahl. Der ANBIETER ist zudem nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit dem mobilen Internet, Telefonnetzen oder -leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software, sowie für Ausfälle von E-Mails oder des Dienstleisters zur Abwicklung der elektronischen Zahlung aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet, oder einer Kombination hieraus. Ebenso haftet der ANBIETER nicht für allfällige Änderungen, welche er an MENU vornehmen sollte.
12.3 Der ANBIETER haftet nicht für mögliche Schäden, die Sie als Folge des Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit und/oder Existenz von jeglicher Werbung und/oder Angeboten oder im Zusammenhang mit jeglichen Verhältnissen oder Geschäften zwischen Ihnen und jeglichem Werbenden oder Sponsor, dessen Werbung im Zusammenhang mit der Nutzung von MENU erscheint, erleiden sollten.
12.4 Sie tragen die alleinige Verantwortung für sämtliche Inhalte, Informationen, Angebote und/oder Leistungen, die im Rahmen der Nutzung von MENU zur Verfügung stellen oder anderweitig nutzen. Der ANBIETER übernimmt in hierfür keinerlei Haftung und Sie sind verpflichtet, den ANBIETER diesbezüglich von allen Ansprüchen Dritter freizustellen und dem ANBIETER alle Kosten und Schäden zu ersetzen, welche ihm infolge von damit zusammenhängenden Rechtsverletzungen direkt oder indirekt entstehen sollten.
12.5 Der ANBIETER haftet nicht für Speicherungsfehler, die Löschung, den Verlust und/oder die Beschädigung von Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung von MENU angeben, erstellen oder erhalten.
12.6 Der ANBIETER haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Kundendaten durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von Hackern auf MENU). Der ANBIETER kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Inhalte und Informationen, welche Sie selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
12.7 Der ANBIETER haftet nicht für die Inhalte, Informationen, Angebote und Leistungen, welche die Unternehmer den Endkunden im Zusammenhang mit der Nutzung von MENU zur Verfügung stellen. Dem Endkunden ist bekannt, dass der ANBIETER keinen Einfluss auf die Inhalte, Informationen, Angebote und Leistungen des Unternehmers hat und dass der ANBIETER insbesondere keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit und/oder die Bearbeitung von Anfragen, Reservierungen und/oder Bestellungen hat. Dem Endkonsumenten ist bekannt, dass gegen den ANBIETER keine wie auch immer gearteten Ansprüche hinsichtlich der vom Unternehmer nicht oder im nicht erwarteten Umfang erfüllten Leistungen geltend gemacht werden können. Der ANBIETER übernimmt keine Haftung für nicht zustande gekommene Verträge.
12.8 Die in diesem Punkt 12. enthaltenen Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten unabhängig davon, ob der ANBIETER auf die Möglichkeit eines Auftretens solcher Ansprüche, Verluste und/oder Schäden hingewiesen wurde und/oder sich dessen bewusst war. Sie gelten auch, soweit die Haftung für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
12.9 Die in diesem Punkt 12. enthaltenen Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen des ANBIETERS gelten nicht in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

VERTRAGSAUFLÖSUNG

13. Ausdrückliche Aufhebungsklausel
13.1 Sollten Sie auch nur eine der Bestimmungen gemäß Punkt 6 (Besondere Vertragsbestimmungen für Unternehmer) – und dort insbesondere die Bestimmungen unter 6.6, 6.7, 6.8, 6.10 und 6.11 -, Punkt 8 (Ihre Nutzung von MENU) – und dort insbesondere die Bestimmungen unter 8.1, 8.2, 8.3, und 8.4 -, Punkt 9 (MENU-Inhalte) – und dort insbesondere die Bestimmungen unter 9.2 – und/oder Punkt 12.4 (Verantwortung für Inhalte und Pflicht zur Schadloshaltung) verletzen, stellt dies eine schwere und wesentliche Nichterfüllung gemäß Art. 1455 ZGB dar und hat ipso iure die Aufhebung des Vertragsverhältnisses zwischen Ihnen und dem ANBIETER i.S.d. Art. 1456 ZGB zur Folge, unbeschadet der Geltendmachung weitere Ansprüche und des Ersatzes sämtlicher Schäden. Im Fall einer vorzeitigen Auflösung des Vertragsverhältnisses nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Punktes sind Sie jedenfalls dazu verpflichtet, die bis zum Zeitpunkt der Vertragsauflösungen in Anspruch genommenen Leistungen zu bezahlen.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

14. Anwendbares Recht
14.1 Für sämtliche Beziehungen zwischen den Vertragsparteien, einschließlich dieser AGB, gilt italienisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Gegebenenfalls zur Anwendung kommende zwingende Verbraucherschutzbestimmungen bleiben von dieser Rechtswahlklausel unberührt.

15. Gerichtsstand
15.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen den Vertragsparteien, einschließlich dieser AGB, ist Bozen, Italien. Gegebenenfalls zur Anwendung kommende zwingende Verbraucherschutzbestimmungen bleiben von dieser Gerichtsstandsvereinbarung unberührt.

16. Erfüllungsort
16.1 Erfüllungsort für sämtliche vertragsgegenständlichen Leistungen ist der Rechtssitz des ANBIETERS.

17. Salvatorische Klausel
17.1 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ungültig und/oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

18. Duldung
18.1 Sollten Sie gegen die Bestimmungen dieser AGB verstoßen, so hat die etwaige Duldung dieses Verstoßes durch den ANBIETER in keinem Fall dessen Verzicht auf seine Rechte und sonstigen Wirkungen gemäß den betreffenden Bestimmungen oder den Verzicht auf das Recht auf vollständige Erfüllung der Verpflichtungen und Bedingungen des Vertragsverhältnisses und/oder dieser AGB zur Folge.

AKZEPTIERT/ACCETTO

Im Sinne und für die Wirkungen der Artikel 1341 und 1342 des italienischen Zivilgesetzbuches, erklärt der Nutzer der WEBSEITE bzw. von MENU, die folgenden Klauseln und Bestimmungen dieser AGB gelesen zu haben und diese jeweils einzeln und spezifisch anzunehmen:
Punkt 1.6 (Drittbegünstigte der BESTIMMUNGEN), Punkte 2.1 und 2.2 (Annahme der BESTIMMUNGEN), Punkt 4.1 (Änderungen der BESTIMMUNGEN), Punkt 5.4 (Leistungsangebote und Leistungsumfang), Punkt 5.6 (Werbung), Punkt 6.2 (Haftungsausschluss für angebotene Leistungen), Punkt 6.3 (Kostenpflicht), Punkt 6.4 (Vertragsabschluss und -Dauer, Kündigung, Anpassung des Abonnement-Preises, Löschung der Datenbestände bei Vertragskündigung), Punkt 6.5 (Rechnungsstellung), Punkt 6.6 (Fälligkeit der Rechnung und Zahlungsmodalitäten), Punkt 6.7 (Zahlungsverzug, Verzugszinsen, ausdrückliche Aufhebungsklausel), Punkt 6.8 (Rücktrittsrecht des ANBIETERS), Punkt 6.9 (Pflicht zur Freistellung des ANBIETERES von Ansprüchen Dritter), Punkt 6.10 (Gewährleistungs- und Haftungsausschluss), Punkt 6.11 (Nicht erlaubte Inhalte), Punkt 6.12 (Rechte des Anbieters im Zusammenhang mit Inhalten des Nutzers), Punkt 7.3 (Gewährleistungs- und Haftungsausschluss), Punkt 7.4 (Nutzung von Trackingdiensten), Punkt 7.5 (Haftungsausschluss), Punkt 8.2 (Recht des ANBIETERS auf Einstellung der Leistungen und Kündigung des Vertrages und Pflicht des Nutzers zur Schadloshaltung), Punkt 8.3 (Nutzungsbeschränkungen), Punkt 8.4 (Pflichten des Nutzers) Punkt 8.5. (Recht des ANBIETERS auf Änderung der Nutzungsbestimmungen), Punkt 9.2 (Nutzungsbeschränkungen), Punkte 10.1 und 10.2 (Haftungsausschluss), Punkte 11.1, 11.2, 11.3 und 11.4 (Gewährleistungsausschluss), Punkte 12.1, 12.2., 12.3, 12.4, 12.5, 12.6, 12.7, 12.8 (Haftungsausschluss bzw. -beschränkung), Punkt 13.1 (Ausdrückliche Aufhebungsklausel), Punkt 14.1 (Anwendbares Recht), Punkt 15.1 (Gerichtsstandsvereinbarung), Punkt 16.1 (Erfüllungsort), Punkt 18.1 (Duldung).

AKZEPTIERT/ACCETTO